Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1	Geltungsbereich Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CigarMaxx - Tabakhandelsgesellschaft bR, Herbert Prussas, Roman C. Peter und Christian M. Peter GbR, nachstehend "CigarMaxx" genannt, und dem Kunden - wie auch deren Rechtsnachfolger - gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Jegliche Abweichungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Kunden, müssen ausdrücklich von CigarMaxx schriftlich bestätigt werden. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch oder schriftlich übermittelten Bestellungen und werden mit jeder Bestellung vom Kunden anerkannt.
§ 2	Gegenstand von CigarMaxx CigarMaxx vertreibt über das Internet Zigarren und Zigarillos, Pfeifen, Tabake, Raucherzubehör, Literatur, Zigarrenhumidore und -schränke und sonstige Tabakwaren und Zubehör jeglicher Art.
§ 3	Bestellannahme Die Bestellannahme durch CigarMaxx erfolgt nur dann, wenn das Bestellformular ordnungsgemäß ausgefüllt vom Kunden übersandt wurde und die Ware vollständig bei Lieferung durch Bankeinzug oder Kreditkartenzahlung bezahlt worden ist. CigarMaxx hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen. CigarMaxx kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.
§ 4	Lieferbedingungen Der Warenversand erfolgt ausschließlich per Vorkasse oder Kreditkartenzahlung. Eine Lieferung mit Zahlung im Lastschriftverfahren ist erst ab der zweiten Bestellung über eine Kundennummer möglich. Eine Lieferung gegen offene Rechnung oder Nachnahme ist nur nach schriftlicher Vereinbarung möglich. a) Mindestbestellwert/Portokosten und Spesen bei Versand innerhalb Deutschlands: CigarMaxx versendet Ware ab einem Mindestbestellwert von EUR 30,-. Versandkosten siehe Punkt b) Versandkosten Bestellwert innerhalb Deutschlands unter EUR 70,- EUR 4,- über EUR 70,- EUR 0,- c) CigarMaxx liefert nur innerhalb Deutschlands. Alle Tabakwaren werden mit den dafür vorgesehenen deutschen Tabaksteuerzeichen versendet.
§ 5	Warenbeförderung Die Beförderung der bestellten Ware erfolgt in der Regel durch die Deutsche Post, in Ausnahmefällen werden andere Paket- und Kurierdienste mit dem Transport beauftragt. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden separat berechnet.
§ 6	Lieferzeiten/Lieferbedingungen CigarMaxx ist um eine schnellstmögliche Auslieferung der bestellten Ware bemüht. Bei Warenbestellungen die CigarMaxx auf Lager hält, wird werktags innerhalb von 24 Stunden versandt, es besteht jedoch kein Anspruch auf die Lieferdauer seitens des Kunden. Lieferverzögerungen und Lieferschwierigkeiten die durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und sonstige unvorhersehbaren Umstände auftreten, hat CigarMaxx nicht zu verantworten. CigarMaxx behält sich bei Lieferproblemen seitens der Importeure oder Hersteller das Recht vor, den Kundenauftrag nicht anzunehmen. Der Rücktritt vom Vertrag seitens des Kunden ist erst möglich, wenn die Lieferverzögerung im Einzelfall mögliche Kulanzzeiten überschreitet. Schadensersatzansprüche jeglicher Art wegen Lieferverzug, Nichterfüllung oder Vertragsrücktritt sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 7	Rückgaberecht Im Falle eines Mangels kann die Ware innerhalb von 30 Tagen zu unseren Unkosten, es sei denn, es handelt sich um Ware, die nicht der Bestellung entspricht, an CigarMaxx retourniert werden, andernfalls entfällt jegliche Gewährleistung. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Sollten Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht. Dies ist vermeidbar, indem Sie die Ware bei Erhalt einer wie bei einem Kauf im Ladengeschäft möglichen Prüfung unterziehen und diese Ware ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.
§ 8	Gefahrenübergang, Eigentumsvorbehalt Der Gefahrenübergang erfolgt zum Zeitpunkt der Versendung der Ware. Diese ist unmittelbar nach Empfang auf Beschaffenheit und Unversehrtheit zu überprüfen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von CigarMaxx. Es gilt auch das verlängerte Eigentumsrecht.
§ 9	Preise Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und beinhalten die deutsche Tabaksteuer bzw./und die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% (außer Literatur) ohne Portokosten und Spesen. Alle Preisangaben von CigarMaxx erfolgen freibleibend, Schreibfehler bleiben CigarMaxx vorbehalten. Bei zwischenzeitlicher Erhöhung der Herstellerpreise oder der Tabaksteuer sind die Preisangaben auf der Banderole maßgeblich. Eventuell anfallende Kosten für Zölle und Abgaben im Land des Empfängers hat dieser zu tragen.
§ 10	Gewährleistung a)Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern Sie erreichen unseren Kundendienst per E-Mail unter info@CigarMaxx b) Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen Die Mängelanzeige muss spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang bei CigarMaxx schriftlich eingehen. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. c) Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. d) Im Fall eines Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. CigarMaxx kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. e) Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass CigarMaxx die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. f) Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Andernfalls steht es CigarMaxx frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. g) CigarMaxx stellt keine der angebotenen Produkte selbst her, sondern tritt nur als Zwischenverkäufer auf und unterliegt keiner Herstellerhaftung.
§ 11	Haftungsausschluss Kleine Abweichungen von der virtuellen Darstellung (z.B. Farbe, Form) oder der Produktbeschreibung sind möglich. CigarMaxx haftet nicht für mögliche aus dem Konsum von Tabakwaren herrührenden gesundheitlichen Schäden - weder direkt während des Konsums noch zu einem späteren Zeitpunkt. Der Kunde erkennt die möglichen gesundheitlichen Risiken voll und ganz an.
§ 12	Werbung Der Kunde bei CigarMaxx erkennt hiermit an, dass CigarMaxx jederzeit Werbung in Form von E-Mails an ihn versenden darf. Der Kunde kann dieses Einverständnis jederzeit schriftlich widerrufen.
§ 13	Auftragsbestätigung Der Kunde erhält nach Versand des Bestellauftrages eine E-Mail-Bestätigung von CigarMaxx. Diese ist automatisch generiert und dient lediglich Ihrer Information über den Bestellungseingang.
§ 14	Mindestbestellalter CigarMaxx schließt Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben b) juristischen Personen, mit Wohnsitz oder Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Wenn die Bestellung eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von CigarMaxx angenommen wurde, kann CigarMaxx binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag zurücktreten.
§ 15	Datenschutz Wir machen darauf aufmerksam, dass die Daten des Kunden gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in der EDV von CigarMaxx gespeichert werden. Alle Daten werden selbstverständlich absolut vertraulich behandelt. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 16	Widerrufsbelehrung Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist, Vertragserklärungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Als Kunde bei CigarMaxx erhalten Sie ein erweitertes Widerrufsrecht von 30 Tagen. Die Frist beginnt mit Zustellung der Ware(n) durch den Logistikdienstleister (z.B. Deutsche Post). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: CigarMaxx - Tabakhandelsgesellschaft bR, Herbert Prussas, Mozartring 11, 85293 Reichertshausen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die von CigarMaxx empfangene Leistung ganz oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er CigarMaxx insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
§ 17	Haftung a) CigarMaxx, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet CigarMaxx im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von CigarMaxx begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. b) Im Falle von Datenverlusten haftet CigarMaxx nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen. c) Der Umfang einer Haftung von CigarMaxx nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. d) Die vorstehenden Paragraphen §10 und §18 geben den vollständigen Haftungsumfang von CigarMaxx, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
§ 18	Rechtswahl a)Anwendung auf die Rechtsverhältnisse zwischen CigarMaxx und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. b) Die Bestimmungen des §18a lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat. c) Der Gerichtsstand bei Streitigkeiten ist der Sitz von Cigarmaxx sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt hat oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 19	Schlußbestimmungen Bei Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Klausel des Grundvertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam werden. Vielmehr soll die unwirksame Klausel in eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am Nächsten kommt. Das Gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten. Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stelle zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im Grundvertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde: CigarMaxx - Tabakhandelsgesellschaft bR, Herbert Prussas, Mozartring 11, 85293 Reichertshausen, Tel. 0162-3198261